Elternunterhalt

Auch die Kinder sind gesetzlich verpflichtet, im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten für den Unterhalt der Eltern zu sorgen – selbst wenn der Kontakt seit langer Zeit abgebrochen war, wie aus einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs hervorgeht.

Meist taucht dieses Problem dann auf, wenn ein Elternteil im Heim untergebracht werden muss. Heimkosten sind bekanntlich hoch. Reicht dann die Pflegeversicherung und die Rente nicht aus, springt zunächst der Sozialhilfeträger ein. Doch dieser fordert das Geld aber von den unterhaltspflichtigen Kindern zurück.

Ob die Kinder sich dann an den Kosten beteiligen müssen, hängt von deren Einkommen und Vermögen ab, wobei aber recht hohe Selbstbehaltsbeträge berücksichtigt werden. Ausgehend von dem Einkommen und Vermögen ergibt sich unter Berücksichtigung von Zahlungs- und anderen Unterhaltspflichten dann die Leistungsfähigkeit des Kindes zur Zahlung von Unterhalt. Mehrere Kinder haften anteilig ihrer Leistungsfähigkeit.

Unterhaltsansprüche der eigenen Kinder haben Vorrang vor den Unterhaltsansprüchen der eigenen Eltern.

Auch das Vermögen der Kinder muss bis zu einer Schongrenze für den Unterhalt ausgegeben werden.

Eine angemessene, selbst genutzte Immobilie gehört dabei aber zum Schonvermögen der Kinder.

Wie immer im Unterhaltsrecht ist die Berechnung sehr komplex. Es gibt unzählige Faktoren, die beachtet werden müssen und in die Berechnung einfließen. Jeder Fall ist dabei ein Einzelfall und bedarf intensiver Beratung.